XJustiz - Auftraggeber

XJustiz - Fachlicher Standard für das Justizwesen

eGovernment im Justizwesen

Die Auftraggeber von XJustiz

Organisation und Gremien

Folgende Gremien der Justiz bzw. Auftragnehmer der Justiz organisieren und bearbeiten (im Auftrag der Justizministerkonferenz, JuMiKo) den elektronischen Rechtsverkehr und den strukturierten Datenaustausch mit XJustiz:

Konferenz der Justizministerinnen und -minister (JuMiKo)
Verantwortliche Fachministerkonferenz
Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK)

Von der Justizministerkonferenz eingesetzt. Verantwortliches Entscheidungsgremium für Fragen des EDV-Einsatzes und Rationalisierung in der Justiz in Deutschland. Das Bundesjustizministerium und die Landesjustizministerien sind in der BLK vertreten, ständiger Gast ist das österreichische Justizministerium.

Arbeitsgruppen

BLK-AG Elektronischer Rechtsverkehr
Arbeitsgruppe der BLK zur Erstellung der rechtlich-organisatorischen Rahmenvorgaben für den elektronischen Rechtsverkehr.
BLK-AG IT-Standards in der Justiz
Arbeitsgruppe der BLK zur Prüfung und Erarbeitung technischer Standards und technisch-organisatorischer Rahmenvorgaben z.B für den elektronischen Rechtsverkehr. Der AG-IT obliegt die verantwortliche Koordinierung und Fortschreibung von XJustiz.

OSCI-Leitstelle des KoopA ADV

Um das Know-How und die Infrastruktur der OSCI-Leitstelle und zugleich Synergieeffekte aus anderen XÖV-Projekten zu nutzen und sicherzustellen, dass die Belange des elektronischen Rechtsverkehrs und XJustiz auch auf Arbeitsebene bei Arbeiten anderer Verwaltungen Berücksichtigung finden, hat die BLK die OSCI-Leitstelle durch Verwaltungsvereinbarung mit der technischen Betreuung und Fortentwicklung von XJustiz auf Einzelvorgabe durch die BLK-AG IT-Standards beauftragt. Die Arbeiten der OSCI-Leitstelle werden – auf der Basis der vereinbarten Leistungsbeschreibung – durch die BLK-AG IT-Standards in der Justiz koordiniert.

Empfehlungen und Beschlüsse

Folgende Beschlüsse existieren: